Der Crypto Clarity Act könnte bald im US-Senat auf der Agenda stehen. Im Mai soll es eine Anhörung im Senatsausschuss geben, und die finale Abstimmung im Gesamtsenat ist bis Juli angesetzt. Doch die Uhr tickt, denn der Gesetzgebungsplan für 2023 ist eng gestrickt, und eine mögliche Verzögerung könnte die Gespräche über Stablecoin-Renditen betreffen, die von Senator Thom Tillis geleitet werden. Die Verhandlungen über den Schutz von dezentralen Finanzen (DeFi) sind zwar weitgehend abgeschlossen, aber der Senat wird im August in den Wahlmodus für die Kongresszwischenwahlen im November wechseln. Dringende Angelegenheiten wie Finanzierungsstreitigkeiten und Nominierungen stehen dabei im Vordergrund.
Ein Berater hat verraten, dass derzeit Formulierungen hin und her geschickt werden, um den Gesetzentwurf zu finalisieren. Trotz der Herausforderungen könnte der Gesetzentwurf Unterstützung von Demokraten erhalten, wenn bestimmte Streitigkeiten überwunden werden. Doch das Repräsentantenhaus müsste dem Gesetz erneut zustimmen, da sich die Versionen unterscheiden. Ein weiterer Streit könnte die Fortschritte zudem erheblich verzögern und die „lame duck“-Sitzung des Kongresses könnte die letzte Chance für den Clarity Act bieten. Krypto-Lobbyisten drängen auf sofortige Maßnahmen, während Krypto-PACs Millionen investieren, um politische Unterstützung zu gewinnen.
Die Herausforderungen der Regulierung
Die ungelöste Stablecoin-Frage, die im $GENIUS Act behandelt wurde, bremst den Fortschritt des Clarity Act. Banker-Lobbyisten haben sich mobilisiert und Unterstützung gegen Stablecoin-Belohnungsprogramme gewonnen. Coinbase äußert Bedenken, dass Einschränkungen ihren Geschäftsbetrieb negativ beeinflussen könnten. Senator Tillis hat angedeutet, dass Fortschritte im April wahrscheinlich in den Mai verschoben werden, was die Dringlichkeit unterstreicht, mit der Fortschritte erzielt werden müssen.
Das Weiße Haus hat einige Belohnungen unterstützt, die nicht wie Zinsen auf Einlagen erscheinen. Ein möglicher Kompromiss könnte die Zahlung von Renditen auf Produkte verbieten, die wie Versicherungen auf Einlagen wirken. Eine Forschungsnotiz schätzt die Chancen, dass der Clarity Act bis 2026 Gesetz wird, auf etwa 50 zu 50, was die Ungewissheit in der aktuellen Lage verdeutlicht.
Regulierung im globalen Kontext
Die Regulierung von Kryptowährungen ist nicht nur ein Thema in den USA. In Europa und international beobachten Regulierungsbehörden die Entwicklungen im Kryptobereich genau. Der erste Bitcoin wurde 2009 geschaffen und seitdem hat sich das Kryptosystem rasant entwickelt. Trotz der Fortschritte ist das Kryptosystem im Vergleich zum traditionellen Finanzsystem eine kleine, isolierte Nische. Skandale wie der Zusammenbruch der Handelsplattform FTX im Herbst 2022 haben die Risiken des Systems deutlich aufgezeigt.
Die Bundesbank informiert in ihrem Monatsbericht über die Regulierung und Herausforderungen im Kryptobereich. Die Regulierung erfolgt nach dem „regulate and contain“ Prinzip, um Ansteckungsrisiken zwischen dem Krypto- und dem traditionellen Finanzsystem zu minimieren. Die neue europäische Verordnung zur Regulierung von Märkten (MiCAR), die am 29. Juni 2023 in Kraft trat, zielt darauf ab, einen harmonisierten Rechtsrahmen für nicht regulierte Kryptowerte zu schaffen und legt Regeln zur Unternehmensführung und Eigenmittelausstattung fest.
Mit dem Fortschreiten der Gesetzgebung und Regulierung steht die Krypto-Community an einem entscheidenden Wendepunkt. Die kommenden Monate könnten entscheidend dafür sein, wie sich der Markt entwickeln wird und wie sicher und stabil die Interaktionen zwischen dem Kryptosystem und dem traditionellen Finanzsektor gestaltet werden können.