In einer eindrucksvollen Allianz haben sich über hundert US-amerikanische Kryptounternehmen und Branchenverbände zusammengeschlossen, um den Senatsausschuss für Bankwesen zum Handeln aufzufordern. Die Koalition drängt darauf, dass der Ausschuss zügig mit dem Markup des Clarity Act beginnt, um einen klaren föderalen Rahmen für den Kryptomarkt zu schaffen. In einem Schreiben an den Ausschussvorsitzenden Tim Scott und weitere Senatoren betonen die Unterzeichner, dass die derzeitigen staatlichen Regelungen für die Branche zu instabil sind.
Die Koalition, zu der namhafte Unternehmen wie Coinbase, Kraken, Ripple, Andreessen Horowitz und Galaxy Digital gehören, äußert sich besorgt über die Rückkehr zur „Regulierung durch Durchsetzung“. Diese könnte durch Klagen der Securities and Exchange Commission (SEC) und der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) unter der Regierung von Joe Biden wieder aufleben. Um dem entgegenzuwirken, skizziert die Gruppe sechs zentrale Prioritäten, darunter die klare Aufgabenverteilung zwischen SEC und CFTC, den Schutz von Entwicklern und einfachere Regeln für den Informationsaustausch.
Regulatorischer Fortschritt und Herausforderungen
Während die Koalition auf ein schnelles Vorankommen des Clarity Act drängt, haben die Gesetzgeber bereits einen regulatorischen Rahmen für Stablecoins genehmigt. Der im Juli in Kraft getretene Genius Act legt Basistandards für die Ausgabe und Nutzung von Stablecoins fest und erkennt diese als autorisierte Zahlungsmethode in den USA an. Der Clarity Act hingegen befindet sich noch in der Diskussion im Kongress und soll die Marktstruktur für digitale Vermögenswerte definieren.
Der Clarity Act hat das Potenzial, wichtige Klarheit zu schaffen, indem er festlegt, wann ein Token als Wertpapier und wann als digitale Ware behandelt wird. Dies spielt eine zentrale Rolle, da die Regulierung von digitalen Währungen durch die SEC oder die CFTC erfolgt, abhängig von der Verbindung des Tokens zu einem bestimmten Unternehmen. In der aktuellen Gesetzgebung gibt es jedoch Bedenken, dass die Marktstrukturgesetzgebung den Anlegerschutz schwächen und die Aufsichtslücken für den Einzelhandels-Krypto-Handel vergrößern könnte.
Die Notwendigkeit eines klaren Rahmens
Die Koalition warnt, dass das Fehlen eines vergleichbaren gesetzlichen Rahmens in den USA zu einer Abwanderung von Investitionen, Arbeitsplätzen und Innovation führen könnte. Dies ist besonders relevant, da die Europäische Union bereits einen umfassenden regulatorischen Rahmen für Kryptowährungen eingeführt hat. Ji Hun Kim vom Crypto Council for Innovation hebt die Dringlichkeit klarer, umfassender Regeln für digitale Märkte in den USA hervor.
Die Gesetzgeber streben mit dem Clarity Act eine ausgewogene Regulierung an, die Klarheit für die Marktteilnehmer bietet, ohne übermäßig belastend zu sein. Doch die Aussichten auf eine Einigung bleiben trübe. Ein von Präsident Donald Trump gesetzter Termin am 1. März für eine Einigung zwischen den Parteien wurde ohne Ergebnis überschritten, was die Unsicherheit über den weiteren Verlauf der Gesetzgebung nur verstärkt. Während Banken das Schließen von Schlupflöchern unterstützen, gibt es unter Krypto-Unterstützern Widerstand gegen diese Bestrebungen.
Die kommenden Monate könnten entscheidend dafür sein, wie sich die regulatorische Landschaft für Kryptowährungen in den USA weiterentwickelt. Es bleibt abzuwarten, ob der Senatsausschuss zeitnah einen Termin für das Markup des Clarity Act festlegen kann und ob die Forderungen der Koalition Gehör finden werden.