Heute ist der 23.04.2026. In der schnelllebigen Welt der Kryptowährungen ist es unerlässlich, dass klare und umfassende Regelungen geschaffen werden. Eine Koalition von US-Krypto-Unternehmen und Branchenverbänden hat sich nun an den Ausschuss für Bankenwesen des Senats gewandt, um die Überarbeitung des Clarity-Gesetzes zu fordern. Dieses Gesetz hat das Potenzial, einen bundesweiten Rahmen für die Kryptomärkte zu etablieren, was angesichts der aktuellen Unsicherheit dringend notwendig erscheint. In einem Schreiben an Senator Tim Scott und andere hochrangige Mitglieder wird betont, dass alleinige Maßnahmen von Regierungsbehörden keine stabilen Regelungen gewährleisten können.
Die Unterzeichner des Briefes, darunter namhafte Unternehmen wie Coinbase, Kraken und Ripple, warnen vor einer Rückkehr zur „Regulierung durch Durchsetzung“. Auf die bereits laufenden Gerichtsverfahren der SEC und CFTC wird hingewiesen, die in den letzten Jahren bereits zu Strafen von rund 6 Milliarden US-Dollar durch die CFTC und über 2 Milliarden US-Dollar durch die SEC geführt haben. Mehr als 100 Unterzeichner unterstützen diese Initiative, die sechs zentrale Prioritäten hervorgehoben hat, um einen klaren und stabilen regulatorischen Rahmen zu schaffen.
Sechs Prioritäten für eine klare Regulierung
Die Koalition fordert unter anderem die Erhaltung der Verbraucherbelohnungen bei zahlungsbezogenen Stablecoins und die Festlegung der Aufsichtsrollen für die SEC und CFTC. Besondere Aufmerksamkeit wird dem Schutz der Entwickler nicht-kustodialer Tools gewidmet, während die Einführung leichter befolgbare Offenlegungsregeln gefordert wird. Ein bundesweiter Standard soll helfen, ein Flickwerk von bundesstaatlichen Gesetzen zu vermeiden. Das Fehlen von klaren US-Gesetzgebungen birgt das Risiko, dass Investitionen, Arbeitsplätze und Entwicklungen ins Ausland verlagert werden.
Ji Hun Kim, CEO des Crypto Council for Innovation, unterstreicht die Dringlichkeit klarer und umfassender Regeln für digitale Vermögensmärkte. Der Ausschuss für Bankenwesen des Senats hat derzeit jedoch keine Sitzung zur Durchsicht angesetzt, was die Sorgen der Branche weiter verstärkt.
Das Clarity-Gesetz im Detail
Das Clarity-Gesetz (H.R. 3633) wurde bereits im Juli 2025 im Repräsentantenhaus mit 294 zu 134 Stimmen verabschiedet und im Januar 2026 den Landwirtschaftsausschuss des Senats passiert. Es steht nun in der zweiten Aprilhälfte zur Beratung im Bankenausschuss. Bei einer Verabschiedung wird die CFTC für digitale Commodities zuständig sein, während die SEC die Aufsicht über Wertpapiere behält. Das Gesetz schafft die Rechtskategorie „digitale Commodity“ und überträgt der CFTC die Aufsicht über den Spot- und Kassamarkt.
Die Definition von „digitaler Commodity“ umfasst fungible digitale Vermögenswerte, deren Wert aus einem dezentralen Blockchain-Netzwerk resultiert. Beispiele hierfür sind Bitcoin, Ethereum, Solana und XRP. Darüber hinaus müssen Handelsplattformen, Broker und Dealer für digitale Commodities sich bei der CFTC registrieren. Die CFTC verfolgt einen prinzipienbasierten Ansatz, während die SEC auf einen disclosures-basierten Ansatz setzt, was zu weniger Compliance-Aufwand und wettbewerbsfähigeren Gebührenstrukturen auf CFTC-regulierten Märkten führt.
Ein entscheidender Schritt für die Zukunft der Krypto-Regulierung
Die bevorstehende Sitzung des Bankenausschusses im April ist entscheidend für die Verabschiedung des Clarity-Gesetzes, das bis Mai 2026 verabschiedet werden könnte, um Verzögerungen durch bevorstehende Zwischenwahlen zu vermeiden. Stablecoins werden im Clarity-Gesetz gesondert behandelt, mit Bedenken über Zinserträge, die ebenfalls thematisiert werden müssen.
Insgesamt zeigt die Bewegung hin zu einem klaren regulatorischen Rahmen für Kryptowährungen, dass die Branche bereit ist, sich den Herausforderungen zu stellen und die notwendigen Schritte zu unternehmen, um ein sicheres und transparentes Umfeld für Investoren und Entwickler zu schaffen. Die kommenden Wochen und Monate werden entscheidend sein, um zu beobachten, inwieweit sich diese Initiativen in konkrete Regelungen übersetzen lassen.